Kommunale Schuldenquote 2015

infografik kommunale-schuldenquote-2015Die Schul­den­quote der öf­fent­li­chen Haus­halte er­gibt sich als Quo­tient aus der Ver­schul­dung und dem no­mi­nalen Brut­to­in­land­s­pro­dukt. Diese Kenn­ziffer ver­deut­licht, wie hoch der An­teil der Ver­schul­dung ge­gen­über der Wirt­schafts­leis­tung aus­fällt. Für die Daten des Jahres 2015 wurde von A. Burth die Schul­den­quote der deut­schen Kom­munen be­rechnet. Auch wenn die kom­mu­nale Schul­den­quote ver­gleichs­weise ge­ring er­scheint, ver­deut­licht die große Sprei­zung zwi­schen den Flä­chen­län­dern doch, wie stark sich die fi­nanz­po­li­ti­schen Be­las­tungen in den Kom­munen ein­zelner Bun­des­län­dern dar­stellen.jpg Diese Daten wurden von For­schung für Kom­munen als In­fo­grafik auf­be­reitet.

Bei­trag auf Haus­halts­steue­rung.de

 

Kommunale Finanzen 2015 mit 3,2 Mrd. EUR im Plus

Das Sta­tis­ti­sche Bun­desamt hat die Fi­nanz­zahlen der Kom­munen für das Ge­samt­jahr 2015 ver­öf­fent­licht. In der Kas­sen­sta­tistik (Kern- und Ex­tra­haus­halte) zeigt sich ein deut­li­cher Über­schuss von 3,2 Mrd. Euro ge­gen­über einem De­fizit von 06, Mrd. Euro im Vor­jahr. Damit be­stä­tigt sich der po­si­tive Fi­nan­zie­rungs­saldo, der be­reits im Fe­bruar durch die Volks­wirt­schaft­liche Ge­samt­rech­nung ab­ge­bildet wurde.

Ur­sache für den Fi­nan­zie­rungs­über­schuss sind vor allem die stei­genden Ein­nahmen, die um 7,7 % auf insg. 230,8 Mrd. Euro zu­ge­legt haben. Be­son­ders stark nahmen die Steuer­ein­nahmen aus den ge­meind­li­chen An­teilen an der Ein­kommen- (+7,4 %) und der Um­satz­steuer (+16,8 %) zu, wäh­rend die Ge­wer­be­steuer­ein­nahmen "nur" um 5,6 % zuglegten.

Auf Seiten der Aus­gaben fielen die stei­genden Kosten für die So­zi­al­leis­tungen (+9,0 %) ins Ge­wicht. Das Sta­tis­ti­sche Bun­desamt er­wähnt hierbei ins­be­son­dere die Leis­tungen nach dem Asyl­be­wer­ber­leis­tungs­ge­setz (+98,2 %) sowie die Kinder- und Ju­gend­hilfe (+11,7 %), die sich auch an min­der­jäh­rige Schutz­su­chende richtet.

Unter den Ge­samt­aus­gaben von 227,7 Mrd. Euro (+5,9 %) machten hin­gegen die In­ves­ti­ti­ons­aus­gaben nur einen kleinen Teil aus; die Sa­chin­ves­ti­tionen legten nur um +0,5 % zu, wäh­rend bei den reinen Bau­maß­nahmen sogar ein Rück­gang von -3,9 % zu ver­zeichnen war. Of­fen­sicht­lich schlägt sich die Be­reit­stel­lung von Flücht­lings­un­ter­künften noch nicht in den Daten nieder; De­statis rechnet aber für die fol­genden Quar­tale mit einem An­stieg der In­ves­ti­tionen. 

Der An­stieg der kom­mu­nalen Per­so­nal­aus­gaben be­trug +4,0 %. Mit etwas über 60 Mrd. Euro stellen die Per­so­nal­aus­gaben aber nach wie vor den größten Kos­ten­block der Kom­munen dar.

Trotz des po­si­tiven Fi­nan­zie­rungs­saldos stieg die kom­mu­nale Ver­schul­dung (In­ves­ti­tions- und Kas­sen­kre­dite) in 2015 um 5,3 Mrd. Euro (+3,8 %) auf ins­ge­samt 145 Mrd. Euro an. 

Pres­se­mit­tei­lung De­statis

Gute Konjunktur wirkt sich positiv auf Kommunalfinanzen aus

Das Sta­tis­ti­sche Bun­desamt hat die Fi­nanz­sta­tistik für die ersten drei Quar­talen 2015 ver­öf­fent­licht. Dem­nach konnten die Kom­munen in ihren Kern- und Ex­tra­haus­halten einen Über­schuss von 0,9 Mrd. Euro er­zielen. Dies be­ruht auf einem starken Zu­wachs der Ein­nahmen (ins­be­son­dere der An­teile an den Ge­mein­schafts­steuern) um 6,8% auf 162,7 Mrd. Euro. Dem ge­gen­über stiegen die Aus­gaben um 4,4% auf 161,8 Mrd. Euro.

Unter den Aus­gaben zeigten sich die So­zi­al­aus­gaben mit den höchsten Zu­wächsen. Ge­rade die Leis­tungen nach dem Asyl­be­wer­ber­leis­tungs­ge­setz stiegen deut­lich an, weil die Ver­sor­gung der Flücht­linge nun zu­neh­mend in den Kom­munen an­fällt. Bei den Sa­chin­ves­ti­tionen ist ein Rück­gang um 4,1% auf 16,0 Mrd. Euro zu ver­zeichnen. De­statis er­wartet aber in ab­seh­barer Zeit eine ver­stärkte In­ves­ti­ti­ons­tä­tig­keit ge­rade im Bau­be­reich zur Un­ter­brin­gung der Flücht­linge.

Trotz eines Über­schusses stieg auch die Ver­schul­dung der Kom­munen im 3. Quartal um 4,1% bzw. 5,8 Mrd. Euro auf ins­ge­samt 144,9 Mrd. Euro weiter an.

Pres­se­mit­tei­lung De­statis

 

Kommunale Finanzen brechen im 1. Quartal 2015 ein

Die vir­tel­jähr­liche Kas­sen­sta­tistik des Sta­tis­ti­schen Bun­des­amtes zeigt für das erste Quartal 2015 einen Ein­bruch bei den Kom­mu­nal­fi­nanzen. Das Fi­nan­zie­rungs­de­fizit der Kom­munen ist im 1. Quartal 2015 mit -5,8 Mrd. EUR um eine wei­tere Mrd. EUR größer als im Vor­jah­res­quartal (Kern- und Ex­tra­haus­halte). Grund dafür sind ein über­pro­por­tio­naler An­stieg der Aus­gaben (vor allem Per­sonal- und So­zi­al­aus­gaben), die von 136 auf 143 Mrd. EUR an­wuchsen. Dem ge­gen­über stiegen die Ein­nahmen nur von 134 auf 138 Mrd. EUR (insb. die Ge­wer­be­steuer­ein­nahmen bleiben zur­zeit noch hinter den Er­war­tungen zu­rück). Weil es sich um Daten des ersten Vier­tel­jahres han­deln, ist es für eine ab­schlie­ßende Be­wer­tung noch zu früh. Ge­rade die Ge­wer­be­steuer­ein­nahmen ziehen er­fah­rungs­gemäß im Ver­lauf eines Jahres noch an.

Trotzdem hin­ter­lässt die an­ge­spannte Fi­nanz­lage Spuren in der Kom­mu­nal­ver­schul­dung. Die kom­mu­nale Ver­schul­dung nahm vom 1. Quartal 2014 auf 2015 um 6,6 Mrd. EUR auf 144,9 Mrd. EUR zu. Die höchsten Schul­den­zu­wächse wurden in Baden-Würt­tem­berg (+ 15,1 %) und Schleswig-Hol­stein (+ 9,6 %) er­mit­telt. Le­dig­lich in Thü­ringen ( 2,7 %) und in Sachsen-An­halt (- 0,1 %) fiel der Schul­den­stand ge­ringer aus. Ins­ge­samt stiegen die Kas­sen­kre­dite von 49,4 auf 51,5 Mrd. EUR, die in­ves­tiven Schulden von 88,9 auf 93,4 Mrd. EUR.

Kas­sen­sta­tistik bei De­statis

Pres­se­mit­tei­lung zur Ver­schul­dung von De­statis

Kommunale Finanzen 2014 mit rd. 0,7 Mrd. Euro im Defizit

Das Sta­tis­ti­sche Bun­desamt hat die ersten Jah­res­er­geb­nisse für 2014 der amt­li­chen Fi­nanz­sta­tistik ver­öf­fent­licht: Die Kom­munen in Deutsch­land haben laut vier­tel­jähr­li­cher Kas­sen­sta­tistik in den Kern- und Ex­tra­haus­halten in 2014 ein De­fizit von 657,1 Mio Euro ver­bucht. Im Jahr 2013 hatten die Kom­munen noch einen Über­schuss von 1,5 Mrd. Euro. Auch 2014 konnten die Kom­munen zu­min­des­tens im Kern­haus­halt einen Über­schuss von rd. 200 Mio. Euro er­rei­chen, je­doch drückte das Fi­nan­zie­rungs­de­fizit von 900 Mio. Euro in den Ex­tra­haus­halten das Ge­sam­t­er­gebnis.

Die Kom­munen haben 2014 ins­ge­samt 217,6 Mrd. Euro (+11,3 Mrd. Euro; +5,5% zum Vor­jahr) aus­ge­geben, wobei sie auf der an­deren Seite 217 Mrd. Euro (+9,2 Mrd. Euro; +4,4% zum Vor­jahr) Ein­nahmen ver­buchten. Wäh­rend die Zin­s­aus­gaben der Kom­munen auf­grund des ak­tuell güns­tigen Mart­kum­feldes sanken, stiegen die Per­so­nal­kosten sowie der lau­fende Sach­auf­wand. Auch bei den So­zi­al­aus­gaben waren Zu­wächse zu ver­zeichnen, die ins­be­son­dere durch die So­zi­al­hilfe nach SGB XII sowie die Kinder- und Ju­gend­hilfe be­dingt waren. Mit 24,6 Mrd. Euro in­ves­tierten die Kom­munen 9,5% mehr als im Vor­jahr, wobei hier vor allem Bau­maß­nahmen ge­tä­tigt wurden. Auf der Ein­nah­men­seite schlugen vor allem die er­höhten Steuer­ein­nahmen po­sitiv zu buche, aber die Zu­wächse bei der Ge­wer­be­steuer fielen nicht so hoch aus wie beim Ge­mein­de­an­teil an der Ein­kom­men­steuer. Auch die Schlüs­sel­zu­wei­sungen der Länder waren 2014 höher als im Vor­jahr.

Pres­se­mit­tei­lung De­statis

 

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