Kommunale Investitionen in Schulgebäude zu niedrig

Die Bau­sub­stanz der Schulen hat Ein­fluss auf die Bil­dungs­er­folge. Zu­gleich in­ves­tiert Deutsch­land we­niger als an­dere Länder im OECD-Ver­gleich. Die Höhe der In­ves­ti­tionen schwankt au­ßerdem zwi­schen den Bun­des­län­dern und Kom­munen enorm. Dies ge­fährdet Bil­dungs­er­folge. Hö­here In­ves­ti­tionen ins Bil­dungs­system und eine klare Aus­rich­tung auf be­nach­tei­ligte Re­gionen wären darum sin­voll. Dies sind die Ker­naus­sagen einer Kurz­studie, die von KfW Re­se­arch ver­öf­fent­licht wurde.

Pres­se­mit­tei­lung der KfW

 

Kommunale Bruttoanlageinvestitionen 1995-2015

Infografik Kommunale-Investitionen-1995-2015Auf Grund­lage der Daten aus der Volks­wirt­schaft­li­chen Ge­samt­re­chung und der Zu­sam­men­stel­lung des In­ter­net­por­tals haus­halts­steue­rung.de (Link zum Bei­trag) hat For­schung für Kom­munen diese In­fo­grafik zu den kom­mu­nalen In­ves­ti­tionen er­stellt. Die Kom­munen sind für rd. ein Drittel der öf­fent­li­chen In­ves­ti­tionen ver­ant­wort­lich - ihr An­teil an den ge­samt­staat­li­chen Brut­to­an­la­gein­ves­ti­tionen ist aber in den letzten Jahren zu­rück­ge­gangen, ob­wohl in ab­so­luten Euro-Be­trägen zu­letzt wieder ein kleiner An­stieg auf ca. 23 Mrd. EUR ge­sehen werden konnte. In den kom­mu­nalen Haus­halten ist die Be­deu­tung ge­messen am An­teil an den Ein­nahmen aber kon­ti­nu­ier­lich auf nur noch 9,3 % ge­schrumpft. Würde man zudem die Ab­schrei­bungen be­rück­sich­tigen, wären die Net­to­in­ves­ti­tionen der Kom­munen seit dem Jahr 2003 durch­gängig ne­gativ. Der jähr­liche In­ves­ti­ti­ons­rück­stand be­trägt rd. 5 Mrd. EUR und hat sich in der Summe laut KfW-Kom­mu­nal­panel 2016 auf nun­mehr 136 Mrd. EUR auf­ge­staut. jpgDie In­fo­grafik von For­schung für Kom­munen kann hier her­un­ter­ge­laden werden. 

Kommunale Verschuldung 2015

infografik kommunale-verschuldung-2015Das Sta­tis­ti­sche Bun­desamt hat die Schul­den­sta­tistik für 2015 ak­tua­li­siert (Link zur Pres­se­mit­tei­lung). Dem­nach stieg die Ver­schul­dung der Kom­munen beim nicht-öf­fent­li­chen Be­reich um 3,4 % bzw. 4,7 Mrd. EUR auf 144,2 Mrd. EUR zum Stichttag 31.12.2015 im Ver­gleich zum Vor­jahr. Dem ge­gen­über konnten Bund, Länder und So­zi­al­ver­si­che­rungen ihre Ver­schul­dung re­du­zieren. Unter den Kom­munen der Flä­chen­länder ver­zeich­neten mit Aus­nahme von Meck­len­burg-Vor­pom­mern nur die ost­deut­schen Länder einen kleinen Rück­gang der Ver­schul­dung. In den west­deut­schen Län­dern stiegen die kom­mu­nalen Schulden. Be­trachtet man die Schulden pro Kopf (Ein­wohner­zahlen 2014), so haben die Kom­munen des Saar­landes mit 3.815 EUR/Ew. vor den Ge­meinden und Ge­mein­de­ver­bänden in Rhein­land-Pfalz, Nord­rhein-West­falen und Hessen die höchsten Schul­den­stände in ihren Kern- und Ex­tra­haus­halten (ohne sons­tige FEUs) 2015. jpgDiese In­fo­grafik von For­schung für Kom­munen können Sie hier her­un­ter­laden.

 

Kommunale Schuldenquote 2015

infografik kommunale-schuldenquote-2015Die Schul­den­quote der öf­fent­li­chen Haus­halte er­gibt sich als Quo­tient aus der Ver­schul­dung und dem no­mi­nalen Brut­to­in­land­s­pro­dukt. Diese Kenn­ziffer ver­deut­licht, wie hoch der An­teil der Ver­schul­dung ge­gen­über der Wirt­schafts­leis­tung aus­fällt. Für die Daten des Jahres 2015 wurde von A. Burth die Schul­den­quote der deut­schen Kom­munen be­rechnet. Auch wenn die kom­mu­nale Schul­den­quote ver­gleichs­weise ge­ring er­scheint, ver­deut­licht die große Sprei­zung zwi­schen den Flä­chen­län­dern doch, wie stark sich die fi­nanz­po­li­ti­schen Be­las­tungen in den Kom­munen ein­zelner Bun­des­län­dern dar­stellen.jpg Diese Daten wurden von For­schung für Kom­munen als In­fo­grafik auf­be­reitet.

Bei­trag auf Haus­halts­steue­rung.de

Kommunale Finanzen 2015 mit 3,2 Mrd. EUR im Plus

Das Sta­tis­ti­sche Bun­desamt hat die Fi­nanz­zahlen der Kom­munen für das Ge­samt­jahr 2015 ver­öf­fent­licht. In der Kas­sen­sta­tistik (Kern- und Ex­tra­haus­halte) zeigt sich ein deut­li­cher Über­schuss von 3,2 Mrd. Euro ge­gen­über einem De­fizit von 06, Mrd. Euro im Vor­jahr. Damit be­stä­tigt sich der po­si­tive Fi­nan­zie­rungs­saldo, der be­reits im Fe­bruar durch die Volks­wirt­schaft­liche Ge­samt­rech­nung ab­ge­bildet wurde.

Ur­sache für den Fi­nan­zie­rungs­über­schuss sind vor allem die stei­genden Ein­nahmen, die um 7,7 % auf insg. 230,8 Mrd. Euro zu­ge­legt haben. Be­son­ders stark nahmen die Steuer­ein­nahmen aus den ge­meind­li­chen An­teilen an der Ein­kommen- (+7,4 %) und der Um­satz­steuer (+16,8 %) zu, wäh­rend die Ge­wer­be­steuer­ein­nahmen "nur" um 5,6 % zuglegten.

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