Kommunalfinanzen 2017

Das Jahr 2017 konnten die Kom­munen in ihren Kern- und Ex­tra­haus­halten mit einem deut­li­chen Über­schuß in Höhe von 10,7 Mrd. Euro ab­schließen. Die Ein­nahmen stiegen deut­lich um 4,6 % auf 258,4 Mrd. Euro. Dem ge­gen­über nahmen die Aus­gaben „nur“ um +2,5 % auf 247,7 Mrd. Euro zu. Unter den Ein­nahmen machten sich vor allem die hohen Steuer­ein­nahmen be­merkbar, die um 6,2 Mrd. EUR (+6,9 %) zu­legten. Unter den Aus­gaben ent­las­teten die nied­rigen Zinsen die Haus­halte ebenso wie die auf­grund der guten öko­no­mi­schen Rah­men­be­din­gungen nur mo­derat stei­genden So­zi­al­aus­gaben, die um 0,2 % schrumpften. Spürbar waren je­doch die Mehr­aus­gaben durch das Asyl­be­wer­ber­leis­tungs­ge­setz. Die Sa­chin­ves­ti­tionen konnten um 3,3 % ge­stei­gert werden, wobei die reinen Bau­maß­nahmen sogar um 100 Mio. Euro ge­ringer aus­fielen als im Vor­jahr. Der Schul­den­stand ver­rin­gerte sich um 3,1 % (– 4,5 Mrd. Euro) auf 137,5 Mrd. Euro.

Pres­se­mit­tei­lung von De­statis

 

Kommunale Investitionen 2015 - 2017

infografik kommunale-investitionen-2015-2017Das Sta­tis­ti­sche Bun­desamt hat mit der "Ar­beits­un­ter­lage In­ves­ti­tionen" die Daten der Volks­wirt­schaft­li­chen Ge­samt­rech­nung the­me­n­ori­en­tiert zu­gäng­lich ge­macht (Link zu De­statis). Der Da­ten­stand für das 4. Quartal 2017 zeigt für die In­ves­ti­ti­ons­tä­tig­keit der Kom­munen einen wei­teren An­stieg der Brut­to­an­la­gein­ves­ti­tionen auf 23,6 Mrd. Euro. Je­doch steigen auch die Ab­schrei­bungen auf rech­ne­risch 30,1 Mrd. Euro. Da­durch er­gibt sich für das kom­mu­nale Ver­mögen eine ne­ga­tive Net­to­an­la­gein­ves­ti­tion von -6,5 Mrd. EUR. Trotz stei­gender In­ves­ti­ti­ons­aus­gaben reicht das Ni­veau also noch nicht aus, den in der Ver­gan­gen­heit er­wirt­schaf­teten Ka­pi­tal­stock im aus­rei­chenden Maße zu un­ter­halten. Dieser Wer­te­ver­lust macht sich dann in brö­ckelnder In­fra­struktur be­merkbar. Damit zeigt sich auch, warum ins­be­son­dere die Kom­munen einen so hohen In­ves­ti­ti­ons­rück­stand melden (z.B. im KfW-Kom­mu­nal­panel) und wei­tere In­ves­ti­ti­ons­be­darfe gel­tend ma­chen. jpgDie In­fo­grafik können Sie hier her­un­ter­laden.

Der Demografische Wandel stellt Kommunalfinanzen vor große Herausforderungen

 

Dass der de­mo­gra­fi­sche Wandel mit großen Her­aus­for­de­rungen auch und ge­rade für die Kom­munen ein­her­gehen wird, dürfte un­be­stritten sein. Bis­lang un­klar ist die kon­krete Wir­kung der de­mo­gra­fi­schen Ent­wick­lung auf die Fi­nanzen der Städte und Ge­meinden. Auf Grund­lage eines neuen Lang­zeit-Da­ten­satzes hat das ifo In­stitut Dresden im Auf­trag der KfW den Zu­sam­men­hang zwi­schen De­mo­grafie und Aus­ga­ben­ent­wick­lung un­ter­sucht. In drei Pu­bli­ka­tionen von KfW Re­se­arch wurden die we­sent­li­chen Er­geb­nisse der im Ja­nuar er­schei­nenen Studie be­reits auf­ge­griffen.

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Kommunale Finanzen 2016

Für die meisten Kom­munen in Deutsch­land war 2016 in fi­nan­zi­eller Hin­sicht ein gutes Jahr. Laut vier­tel­jähr­li­cher Kas­sen­sta­tistik er­zielten die Kom­munen in ihren Kern- und Ex­tra­haus­halten einen Fi­nan­zie­rungs­über­schuss von 5,4 Mrd. Euro. Dies sind 2,2 Mrd. Euro mehr als im Vor­jahr.

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KfW-Studie: nur mehr Personal reicht nicht zur Steigerung der kommunalen Investitionen

In einer im De­zember er­schie­nenen Kurz­studie von KfW Re­se­arch be­leuchten die Au­toren die Gründe für die schwache In­ves­ti­ti­ons­tä­tig­keit der Kom­munen. Ob­wohl ein hoher In­ves­ti­ti­ons­stau vor­handen ist, die Steuer­ein­nahmen spru­deln und die Kre­dit­kosten niedrig sind, war 2016 kein starker In­ves­ti­ti­ons­an­stieg auf kom­mu­naler Ebene zu ver­zeichnen. Auch die über den In­ves­ti­ti­ons­för­der­fonds des Bundes be­reit­ge­stellten För­der­mittel wurden nur zö­ger­lich ab­ge­rufen. Der Bei­trag be­schäf­tigt sich ins­be­son­dere mit der For­de­rung nach mehr Per­sonal in den Bau­ver­wal­tungen, die zur Zeit in der öf­fent­li­chen De­batte zu ver­nehmen ist. 

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