45 Milliarden Euro

Die stei­genden So­zi­al­aus­gaben bleiben die mas­sive fi­nan­zi­elle Be­las­tung der Kom­munen. In 2012 werden rund 45 Mrd. Euro durch die Kom­munen für so­ziale Leis­tungen auf­ge­bracht. Trotz kon­juk­tu­reller Ent­las­tung und fi­nan­zi­ellen Hilfen des Bundes steigen die So­zi­al­aus­gaben weiter und ver­drängen an­dere Auf­gaben. Ins­be­son­dere in den struk­tur­schwa­chen Re­gionen sind die in mehr­fa­cher Hin­sicht be­las­teten Konm­munen stärker be­troffen. Die Wah­rung der fi­nan­zi­ellen Au­to­nomie der Kom­munen durch stren­gere Be­ach­tung des Kon­ne­xi­täts­prin­zips bleibt daher eine der wich­tigsten Bau­stellen bei der Re­form des Ge­mein­de­fi­nanz­sys­tems.

Pres­se­mit­tei­lung des Deut­schen Städ­te­tags zum Thema 

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