Kommunale Bonität und Kommunalrating

Un­si­cher­heiten im Kom­mu­nal­ge­schäft: Zur Bo­nität deut­scher Kom­munen und An­sätze für ein Kom­mu­nal­ra­ting

For­schung für Kom­munen – Ar­beit­s­pa­pier 01/2014

Ste­phan Brand

Trotz guter kon­junk­tu­reller Rah­men­be­din­gungen ist die fi­nan­zi­elle Si­tua­tion vieler Kom­munen be­sorg­nis­er­re­gend. In der Öf­fent­lich­keit und auf Seiten der Kre­dit­geber gibt es die Be­fürch­tung, dass diese Städte und Ge­meinden re­gel­recht „Pleite“ gehen könnten. Ob es in diesem Fall tat­säch­lich zu einem Bai­lout durch das Bun­des­land kommt, ist nicht ab­solut si­cher. So stellen sich für manche Bank im Kom­mu­nal­ge­schäft die Fragen, ob der­ar­tige Ri­siken im Vor­feld er­kannt werden können und ob im ei­genen Ge­schäfts­ge­baren um­ge­steuert werden sollte. Die be­ste­henden Ra­ting­sys­teme sind nicht für diese Pro­blem­stel­lung aus­ge­legt, so­dass auf Seiten der Kre­dit­geber ein Be­darf be­steht, die Ur­sa­chen und Fol­ge­wir­kungen der kom­mu­nalen Fi­nanznot in einem wis­sen­schaft­lich fun­dierten Bo­ni­täts­be­wer­tungs­ver­fahren besser ab­bilden zu können.

pdfBrand (2014) - Kom­mu­nale Bo­nität und Kom­mu­nal­ra­ting (pdf)

 

Kommunale Verschuldungszertifikate

Han­del­bare Ver­schul­dungs­zer­ti­fi­kate als Lö­sungs­an­satz der kom­mu­nalen Schul­den­krise?

For­schung für Kom­munen - Ar­beit­s­pa­pier 01/2013

Ste­phan Brand

Durch die Vor­gaben des eu­ro­päi­schen Fis­kal­paktes und der deut­schen Schul­den­bremse sind die Mög­lich­keiten der Kre­dit­auf­nahme in Zu­kunft be­schränkt. Auch die deut­schen Kom­munen werden ihre Haus­halte aus­glei­chen müssen und werden dabei nicht mehr im ge­wohnten Maße auf das In­stru­ment der Ver­schul­dung zu­rück­greifen können. Gleich­zeitig sind die Er­fah­rungen mit po­li­tisch-recht­li­chen Vor­gaben eher er­nüch­ternd, wenn öf­fent­liche Haus­halte kon­so­li­diert werden müssen. Zu oft werden die Re­geln für eine nach­hal­tige Fi­nanz­po­litik un­ter­laufen. Für die grund­sätz­liche Ge­sun­dung der Kom­mu­nal­fi­nanzen be­darf es daher an­derer Steue­rungs­in­stru­mente, die zum einen den An­reiz für eine spar­same Haus­halts­po­litik ohne Schulden er­höht und zum an­deren die ver­blie­benen Ver­schul­dungs­spiel­räume auf alle be­trof­fenen Ebene op­timal ver­teilt, ohne dass die Ober­grenze der zu­läs­sigen Ge­samt­ver­schul­dung über­schritten wird. Die Eta­blie­rung von Ver­schul­dungs­zer­ti­fi­katen könnte ein ent­spre­chender An­satz sein.

pdfBrand (2013) - Kom­mu­nale Ver­schul­dungs­zer­ti­fi­kate (pdf)

 

Kommunalstrukturen in Rheinland-Pfalz

Aus­gangs­lage, Ent­wick­lungen und Her­aus­for­de­rungen der rhein­land-pfäl­zi­schen Kom­mu­nal­struk­turen

For­schung für Kom­munen - Ar­beit­s­pa­pier 03/2012

Ste­phan Brand / Flo­rian Boe­tt­cher

Nachdem in den ver­gan­genen drei Jahr­zehnten keine we­sent­li­chen An­pas­sungen auf der kom­mu­nalen Ebene vor­ge­nommen wurden, stehen nun­mehr die Städte, Ge­meinden und Ge­mein­de­ver­bände in Rhein­land-Pfalz vor großen Her­aus­for­de­rungen, in Zeiten an­hal­tender fis­ka­li­scher Pro­bleme und den sich an­deu­tenden de­mo­gra­fi­schen Um­wäl­zungen die Hand­lungs­spiel­räume der kom­mu­nalen Selbst­ver­wal­tung zu be­wahren. Stärker als bisher ge­raten dabei die eta­blierten Struk­turen unter Druck und tra­dierte Vor­stel­lungen der rhein­land-pfäl­zi­schen Kom­mu­nal­ver­fas­sung kommen auf den Prüf­stand. Dieser Bei­trag stellt die be­ste­henden Struk­turen vor, er­gründet ihre Ur­sa­chen und un­ter­sucht den Zu­sam­men­hang mit ak­tu­ellen Pro­blemen der Kom­munen. Dar­über hinaus wird ein Aus­blick auf ab­seh­bare Her­aus­for­de­rungen und Lö­sungs­an­sätze ge­geben.

pdfBrand / Boe­tt­cher - Kom­mu­nal­struk­turen Rhein­land-Pfalz (pdf)

 

Finanzhilfen für Kommunen

Vor­aus­set­zungen und Aus­ge­stal­tungs­op­tionen einer fi­nan­zi­ellen Hil­fe­ge­wäh­rung für teil­au­to­nome Ge­biets­kör­per­schaften

For­schung für Kom­munen - Ar­beit­s­pa­pier 02/2012

Flo­rian Boe­tt­cher

Mit dem fis­ka­li­schen Ein­bruch im Jahr 2009 ist eine in­ten­sive De­batte um Fi­nanz­hilfen für Kom­munen ent­brannt. Vor diesem Hin­ter­grund stellt sich die Frage nach Aus­ge­stal­tung der­ar­tiger Hil­fe­sys­teme. In diesem Ar­beit­s­pa­pier werden Aus­ge­stal­tungs­op­tionen be­nannt und ins­be­son­dere hin­sicht­lich ihrer haus­halts­po­li­ti­schen An­reiz­wir­kung be­wertet.

pdfBoe­tt­cher - Fi­nanz­hilfen für Kom­munen (pdf)

 

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