Kommunale Verschuldungszertifikate

Han­del­bare Ver­schul­dungs­zer­ti­fi­kate als Lö­sungs­an­satz der kom­mu­nalen Schul­den­krise?

For­schung für Kom­munen - Ar­beit­s­pa­pier 01/2013

Ste­phan Brand

Durch die Vor­gaben des eu­ro­päi­schen Fis­kal­paktes und der deut­schen Schul­den­bremse sind die Mög­lich­keiten der Kre­dit­auf­nahme in Zu­kunft be­schränkt. Auch die deut­schen Kom­munen werden ihre Haus­halte aus­glei­chen müssen und werden dabei nicht mehr im ge­wohnten Maße auf das In­stru­ment der Ver­schul­dung zu­rück­greifen können. Gleich­zeitig sind die Er­fah­rungen mit po­li­tisch-recht­li­chen Vor­gaben eher er­nüch­ternd, wenn öf­fent­liche Haus­halte kon­so­li­diert werden müssen. Zu oft werden die Re­geln für eine nach­hal­tige Fi­nanz­po­litik un­ter­laufen. Für die grund­sätz­liche Ge­sun­dung der Kom­mu­nal­fi­nanzen be­darf es daher an­derer Steue­rungs­in­stru­mente, die zum einen den An­reiz für eine spar­same Haus­halts­po­litik ohne Schulden er­höht und zum an­deren die ver­blie­benen Ver­schul­dungs­spiel­räume auf alle be­trof­fenen Ebene op­timal ver­teilt, ohne dass die Ober­grenze der zu­läs­sigen Ge­samt­ver­schul­dung über­schritten wird. Die Eta­blie­rung von Ver­schul­dungs­zer­ti­fi­katen könnte ein ent­spre­chender An­satz sein.

pdfBrand (2013) - Kom­mu­nale Ver­schul­dungs­zer­ti­fi­kate (pdf)

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