Der Demografische Wandel stellt Kommunalfinanzen vor große Herausforderungen

 

Dass der de­mo­gra­fi­sche Wandel mit großen Her­aus­for­de­rungen auch und ge­rade für die Kom­munen ein­her­gehen wird, dürfte un­be­stritten sein. Bis­lang un­klar ist die kon­krete Wir­kung der de­mo­gra­fi­schen Ent­wick­lung auf die Fi­nanzen der Städte und Ge­meinden. Auf Grund­lage eines neuen Lang­zeit-Da­ten­satzes hat das ifo In­stitut Dresden im Auf­trag der KfW den Zu­sam­men­hang zwi­schen De­mo­grafie und Aus­ga­ben­ent­wick­lung un­ter­sucht. In drei Pu­bli­ka­tionen von KfW Re­se­arch wurden die we­sent­li­chen Er­geb­nisse der im Ja­nuar er­schei­nenen Studie be­reits auf­ge­griffen.

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Kommunale Finanzen 2016

Für die meisten Kom­munen in Deutsch­land war 2016 in fi­nan­zi­eller Hin­sicht ein gutes Jahr. Laut vier­tel­jähr­li­cher Kas­sen­sta­tistik er­zielten die Kom­munen in ihren Kern- und Ex­tra­haus­halten einen Fi­nan­zie­rungs­über­schuss von 5,4 Mrd. Euro. Dies sind 2,2 Mrd. Euro mehr als im Vor­jahr.

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KfW-Studie: nur mehr Personal reicht nicht zur Steigerung der kommunalen Investitionen

In einer im De­zember er­schie­nenen Kurz­studie von KfW Re­se­arch be­leuchten die Au­toren die Gründe für die schwache In­ves­ti­ti­ons­tä­tig­keit der Kom­munen. Ob­wohl ein hoher In­ves­ti­ti­ons­stau vor­handen ist, die Steuer­ein­nahmen spru­deln und die Kre­dit­kosten niedrig sind, war 2016 kein starker In­ves­ti­ti­ons­an­stieg auf kom­mu­naler Ebene zu ver­zeichnen. Auch die über den In­ves­ti­ti­ons­för­der­fonds des Bundes be­reit­ge­stellten För­der­mittel wurden nur zö­ger­lich ab­ge­rufen. Der Bei­trag be­schäf­tigt sich ins­be­son­dere mit der For­de­rung nach mehr Per­sonal in den Bau­ver­wal­tungen, die zur Zeit in der öf­fent­li­chen De­batte zu ver­nehmen ist. 

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Kommunale Investitionen in Schulgebäude zu niedrig

Die Bau­sub­stanz der Schulen hat Ein­fluss auf die Bil­dungs­er­folge. Zu­gleich in­ves­tiert Deutsch­land we­niger als an­dere Länder im OECD-Ver­gleich. Die Höhe der In­ves­ti­tionen schwankt au­ßerdem zwi­schen den Bun­des­län­dern und Kom­munen enorm. Dies ge­fährdet Bil­dungs­er­folge. Hö­here In­ves­ti­tionen ins Bil­dungs­system und eine klare Aus­rich­tung auf be­nach­tei­ligte Re­gionen wären darum sin­voll. Dies sind die Ker­naus­sagen einer Kurz­studie, die von KfW Re­se­arch ver­öf­fent­licht wurde.

Pres­se­mit­tei­lung der KfW

Kommunale Bruttoanlageinvestitionen 1995-2015

Infografik Kommunale-Investitionen-1995-2015Auf Grund­lage der Daten aus der Volks­wirt­schaft­li­chen Ge­samt­re­chung und der Zu­sam­men­stel­lung des In­ter­net­por­tals haus­halts­steue­rung.de (Link zum Bei­trag) hat For­schung für Kom­munen diese In­fo­grafik zu den kom­mu­nalen In­ves­ti­tionen er­stellt.

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