Neue Forschungsergebnisse veröffentlicht: "Kommunale Bonität und Kommunalrating"

In ei­gener Sache: For­schung für Kom­munen hat ein neues Ar­beit­s­pa­pier von Dr. Ste­phan Brand zum Thema "Un­si­cher­heiten im Kom­mu­nal­ge­schäft: Zur Bo­nität deut­scher Kom­munen und An­sätze für ein Kom­mu­nal­ra­ting" ver­öf­fent­licht.

Link: For­schungs­er­geb­nisse

 

Mehr kommunale Einnahmen aus Bagatellsteuern

Neben den Zu­wei­sungen zählen die Steuer­ein­nahmen zu den wich­tigsten kom­mu­nalen Ein­nah­m­e­posten. Wäh­rend Grund­steuer, Ge­wer­be­steuer und die An­teile an der Ein­kommen- und Um­satz­steuer die er­trags­starken Steu­er­arten dar­stellen, ma­chen die Ba­ga­tell­steuern und steu­er­ähn­li­chen Ein­nahmen der Kom­munen nur einen ge­ringen Teil aus. Trotzdem ge­ne­rieren die Kom­munen aus bei­spiels­weise der Ver­gnü­gungs-, Hunde- oder Zweit­wohn­sitz­steuer be­ach­tens­werte Ein­nah­men­vo­lu­mina für den Haus­halt. Von 2007 bis 2013 stiegen die kom­mu­nalen Ein­nahmen aus den Ba­ga­tell­steuern und steu­er­ähn­li­chen Ein­nahmen in den Flä­chen­län­dern von 778,4 Mio. Euro auf fast 1,3 Mrd. Euro, wie An­dreas Burth vom In­ter­net­portal Haus­halts­Steue­rung.de be­rechnet hat. Im Län­der­ver­gleich fallen die höchsten Ein­nahmen aus den Ba­ga­tell­steuern und steu­er­ähn­li­chen Ein­nahmen bei den Kom­munen in Schleswig-Hol­stein an, wäh­rend die Städte und Ge­meinden in Sachsen am we­nigsten von dieser Mög­lich­keit der Ein­nah­men­ge­ne­rie­rung Ge­brauch ma­chen.

Link Haus­halts­Steue­rung.de

Kommunalfinanzen 2014: positiver Finanzierungssaldo mit wackeliger Aussicht

Der Städ­tetag hat den Kom­mu­nal­fi­nanz­be­richt 2014 vor­ge­stellt und er­wartet auch für die kom­menden Jahren po­si­tive Fi­nan­zie­rungs­salden. Für 2014 rechnet der kom­mu­nale Spit­zen­ver­band mit Über­schüssen in Höhe von rund 1,4 Mrd. Euro. Auch für die darauf fol­genden Jahre werden hö­here Ein­nahmen als Aus­gaben pro­gno­s­ti­ziert, ob­wohl sich zwi­schen­zeit­lich die kon­junk­tu­relle Aus­sicht ein­ge­trübt hat. Auch die stei­genden So­zi­al­aus­gaben, der vie­ler­orts er­heb­liche In­ves­ti­ti­ons­stau sowie die un­klare Ent­wick­lung der fö­de­ralen Fi­nanz­be­zie­hungen nach 2019 bergen Ri­siken für die Kom­mu­nal­fi­nanzen. Zudem bleiben die Un­ter­schiede bei Fi­nanz­lage und Schul­den­stand zwi­schen struk­tur­starken und -schwa­chen Kom­munen be­stehen. 

Pres­se­mit­tei­lung DST

 

EY Kommunenstudie 2014

EY (früher Ernst and Young) zeichnet in seiner Kom­mu­nen­studie 2014 an­hand einer Be­fra­gung von 300 Kom­munen mit über 20.000 Ein­woh­nern die ak­tu­ellen Be­find­lich­keiten der deut­schen Städte nach. So ver­weisen die Au­toren darauf, dass die Schere zwi­schen armen und rei­chen Kom­munen weiter aus­ein­ander geht, weil jede dritte Kom­munen be­füchtet, aus ei­gener Kraft mit der be­ste­henden Schul­den­last nicht mehr fertig zu werden. Trotz guter Steuer­ein­nahmen rechnen diese Kom­munen auch in den nächsten Jahren mit De­fi­ziten und sehen einen Wett­be­werbs- und At­trak­ti­vi­täts­ver­lust durch stei­gende Ab­gaben und ge­kürzte Leis­tungen. 

Pres­se­mit­tei­lung EY

Kommunale Konsolidierung geht zulasten freiwilliger Aufgaben

Die Un­ter­su­chung des In­nen­mi­nis­te­riums NRW zur Wir­kung des "Stär­kungs­pakt Stadt­fi­nanzen" zeigt ein zwie­späl­tiges Er­gebnis. In 2012 setzten die 34 Kom­munen der ersten Stufe des Stär­kungs­paktes Kon­so­li­die­rungs­maß­nahmen in Höhe von 253 Mil­lionen Euro um. In 2013 be­liefen sie sich sogar auf 434 Mil­lionen Euro. Dies er­reichten die Kom­munen vor allem durch Ein­spa­rungen bei frei­wil­ligen Auf­gaben, die 72 % der Kon­so­li­die­rungs­maß­nahmen aus­machten. 28 % der Kon­so­li­die­rungs­bei­träge wurde durch Steu­er­er­hö­hungen er­bracht.

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