Mehr kurzfristige Kredite an Kommunen

Nach wie vor ist der Kom­mu­nal­kre­dite die klas­si­sche Form der Fremd­ka­pi­tal­fi­nan­zie­rung der Kom­munen. Trotz neuer Fi­nan­zie­rungs­in­stru­menten wie z.B. An­leihen und Schuld­schein­dar­lehen sowie der guten kon­junk­tu­rellen Si­tua­tion stieg die Summe der Bank­kre­dite an die Kom­munen von Ende 2013 bis Mitte 2014 um rund 1,3 Mrd. Euro an. Wäh­rend der An­teil lang­fris­tiger Ver­bind­lich­keiten zu­rück­ging, stieg die Summe der kurz­fris­tigen Kre­dite, wie der Ban­ken­sta­tistik der Deut­schen Bun­des­bank zu ent­nehmen ist. 

Zur Zeit werden große Ver­än­de­rungen in der Kom­mu­nal­fi­nan­zie­rung dis­ku­tiert. Mit An­leihen und Schuld­scheinen ver­suchten zu­letzt meh­rere Kom­munen Al­ter­na­tiven bzw. Er­gän­zungen zum klas­si­schen Kom­mu­nal­kredit als Fi­nan­zie­rungs­form zu finden. In an­deren Kom­munen wird ein spür­barer Rück­gang von Kre­dit­an­ge­boten fest­ge­stellt, der man­cher­orts schon eine re­gel­rechte „Kre­dit­klemme“ be­fürchten ließ. Ob­wohl dank der guten kon­junk­tu­rellen Lage die Ein­nahmen vieler Kom­munen spru­deln und diese ihre Haus­halte aus­glei­chen können, sind manche struk­tur­schwa­chen Kom­munen hin­gegen wei­terhin auf die Auf­nahme zu­sätz­li­cher Schulden zur Fi­nan­zie­rung ihrer Haus­halte an­ge­wiesen.

Dies spie­gelt sich auch in der Ban­ken­sta­tistik der Deut­schen Bun­des­bank wider. So ist die Summe der Kre­dite an die Ge­meinden und Ge­mein­de­ver­bände von Ende 2012 bis Juni 2014 von rund 172,9 Mrd. Euro auf ins­ge­samt 174,2 Mrd. Euro an­ge­stiegen (jpgsiehe Abb.).

Abb Bankenstatistik-Kredite an Gemeinden 2013-2014Die größten Zu­wächse ver­zeich­neten mit ca. 11 % die Re­gio­nal­banken, ge­folgt von den Ge­nos­sen­schafts­banken mit 6 % und den Groß­banken mit 5 %. Diese Ent­wick­lung steht ein Stück weit im Wi­der­spruch zum ver­mu­teten Rückzug der großen Ge­schäfts­banken aus dem Feld der Kom­mu­nal­fi­nan­zie­rung. Auf­grund der neuen Re­gu­lie­rungs­vor­schriften Basel III wird eine stär­kere Kon­kur­renz des mar­gen­schwa­chen Kom­mu­nal­kre­dits zu den pro­fi­ta­bleren Kre­diten an Un­ter­nehmen und Pri­vat­per­sonen er­wartet, was eine Re­duk­tion der Vo­lu­mina durch die Kre­dit­banken in der Kom­mu­nal­fi­nan­zie­rung zur Folge hätte. Nicht zu­letzt durch die Geld­po­litik der EZB wird dieser Trend aber kon­ter­ka­riert, weil Banken Li­qui­dität im Kom­mu­nal­ge­schäft parken. Auch aus­län­di­sche Banken ver­geben zu­neh­mend Kre­dite an deut­sche Kom­munen.

Im Ge­gen­satz dazu re­du­zierten sich die Kre­dite an die Kom­munen bei den Lan­des­banken, Re­al­kre­dit­in­sti­tuten und Bau­spar­kassen um 1 bis 3 %. Ins­be­son­dere der Rück­gang bei den Lan­des­banken ist ver­mut­lich eine Folge der Fi­nanz­krise der ver­gan­genen Jahre, wo­durch die Lan­des­banken ge­zwungen wurden, sich stärker auf das Kom­mu­nal­ge­schäft in den ei­genen Län­dern zu be­schränken. Trotzdem bleiben die öf­fent­li­chen Kre­dit­in­sti­tute in der ge­samt­haften Be­trach­tung die wich­tigsten Kre­dit­geber der Kom­munen. An der Summe aller Kre­dite halten die Lan­des­banken immer noch 23 %, die Spar­kassen 21 % und die För­der­banken 23 %. Im Ver­gleich dazu be­trägt der An­teil der pri­vaten Kre­dit­banken 18 %, der Ge­nos­sen­schafts­banken sogar nur 2 %.

Aus der Ban­ken­sta­tistik ist eben­falls er­sicht­lich, dass zu­neh­mend kurz­fris­tige Kre­dite ver­geben werden. In diesem Be­reich stieg die Summe der Kre­dite bei den Re­gio­nal­banken sogar um rund 15 % und bei den Ge­nos­sen­schafts­banken um 11 % an, was deut­lich über den Zu­wachs­raten bei den lang­fris­tigen Kre­diten liegt. Ins­ge­samt stieg die Summe der kurz­fris­tigen Ver­bind­lich­keiten von 50,2 Mrd. Euro auf 52,0 Mrd. Euro an, wäh­rend die lang­fris­tigen Kre­dite von 122,7 Mrd. Euro auf 122,2 Mrd. Euro ab­nahmen. Damit setzt sich eine Ent­wick­lung fort, die be­reits in den Vor­jahren be­ob­achtet werden konnte.

Link Ban­ken­sta­tistik

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