Bankenregulierung führt zu Finanzierungsengpässen für Kommunen

Wie Der Neue Käm­merer be­richtet, kommt eine Studie des In­sti­tuts der deut­schen Wirt­schaft (IW) zu dem Schluss, dass die der­zeit dis­ku­tierte Ban­ken­re­gu­lie­rung (Basel III) zu einem Rückzug der Banken aus der lang­fris­tigen Fi­nan­zie­rung und damit aus dem Kom­mu­nal­ge­schäft führen wird. Hier müssten ver­stärkt al­ter­na­tive Fi­nan­zierer wie Ver­si­che­rungen und Fonds die Lang­frist­fi­nan­zie­rung über­nehmen. Zudem sei eine zu­neh­mende Dif­fe­ren­zie­rung zwi­schen deut­schen Kom­munen zu be­ob­achte. Unter diesen Vor­aus­set­zungen müssten sich Kom­munen auf Fi­nan­zie­rungs­eng­pässe und schlech­tere Kon­di­tionen ein­stellen. Die Studie un­ter­sucht ei­gent­lich die Aus­wir­kungen auf die Re­al­wirt­schaft am Bei­spiel des Woh­nungs­marktes. Die Er­kennt­nisse können aber auch auf den Markt der Kom­mu­nal­fi­nan­zie­rung über­tragen werden.

Wäh­rend die Pro­gnose der Aus­wir­kungen der Ban­ken­re­gu­lie­rung in der Fach­welt all­ge­meinhin gleich be­wertet wird, gibt es Un­ter­schiede hin­sicht­lich der end­gül­tigen Aus­sage für das Kom­mu­nal­ge­schäft. Hier ist die Ban­ken­re­gu­lie­rung nur als ein Faktor unter meh­reren zu sehen. Bei­spiels­weise kann die Schul­den­bremse ent­ge­gen­ge­setzt wirken und zu einem Be­deu­tungs­ge­winn der Kom­mu­nal­fi­nan­zie­rung bei­tragen, wenn sich Bund und Länder mit ihrer Kre­dit­auf­nahme ab 2019 am Ka­pi­tal­markt zu­rück­halten. Die Dar­stel­lung dieser Ein­fluss­fak­toren findet sich auch in einem Bei­trag zum Pa­ra­dig­men­wechsel in der Kom­mu­nal­fi­nan­zie­rung von Dr. Ste­phan Brand im ak­tu­ellen Wirt­schafts­dienst.

Den Bei­trag im Wirt­schafts­dienst können Sie über Springer-Link er­halten.

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