Gute Konjunktur wirkt sich positiv auf Kommunalfinanzen aus

Das Sta­tis­ti­sche Bun­desamt hat die Fi­nanz­sta­tistik für die ersten drei Quar­talen 2015 ver­öf­fent­licht. Dem­nach konnten die Kom­munen in ihren Kern- und Ex­tra­haus­halten einen Über­schuss von 0,9 Mrd. Euro er­zielen. Dies be­ruht auf einem starken Zu­wachs der Ein­nahmen (ins­be­son­dere der An­teile an den Ge­mein­schafts­steuern) um 6,8% auf 162,7 Mrd. Euro. Dem ge­gen­über stiegen die Aus­gaben um 4,4% auf 161,8 Mrd. Euro.

Unter den Aus­gaben zeigten sich die So­zi­al­aus­gaben mit den höchsten Zu­wächsen. Ge­rade die Leis­tungen nach dem Asyl­be­wer­ber­leis­tungs­ge­setz stiegen deut­lich an, weil die Ver­sor­gung der Flücht­linge nun zu­neh­mend in den Kom­munen an­fällt. Bei den Sa­chin­ves­ti­tionen ist ein Rück­gang um 4,1% auf 16,0 Mrd. Euro zu ver­zeichnen. De­statis er­wartet aber in ab­seh­barer Zeit eine ver­stärkte In­ves­ti­ti­ons­tä­tig­keit ge­rade im Bau­be­reich zur Un­ter­brin­gung der Flücht­linge.

Trotz eines Über­schusses stieg auch die Ver­schul­dung der Kom­munen im 3. Quartal um 4,1% bzw. 5,8 Mrd. Euro auf ins­ge­samt 144,9 Mrd. Euro weiter an.

Pres­se­mit­tei­lung De­statis

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