Kommunale Finanzen 2015 mit 3,2 Mrd. EUR im Plus

Das Sta­tis­ti­sche Bun­desamt hat die Fi­nanz­zahlen der Kom­munen für das Ge­samt­jahr 2015 ver­öf­fent­licht. In der Kas­sen­sta­tistik (Kern- und Ex­tra­haus­halte) zeigt sich ein deut­li­cher Über­schuss von 3,2 Mrd. Euro ge­gen­über einem De­fizit von 06, Mrd. Euro im Vor­jahr. Damit be­stä­tigt sich der po­si­tive Fi­nan­zie­rungs­saldo, der be­reits im Fe­bruar durch die Volks­wirt­schaft­liche Ge­samt­rech­nung ab­ge­bildet wurde.

Ur­sache für den Fi­nan­zie­rungs­über­schuss sind vor allem die stei­genden Ein­nahmen, die um 7,7 % auf insg. 230,8 Mrd. Euro zu­ge­legt haben. Be­son­ders stark nahmen die Steuer­ein­nahmen aus den ge­meind­li­chen An­teilen an der Ein­kommen- (+7,4 %) und der Um­satz­steuer (+16,8 %) zu, wäh­rend die Ge­wer­be­steuer­ein­nahmen "nur" um 5,6 % zuglegten.

Auf Seiten der Aus­gaben fielen die stei­genden Kosten für die So­zi­al­leis­tungen (+9,0 %) ins Ge­wicht. Das Sta­tis­ti­sche Bun­desamt er­wähnt hierbei ins­be­son­dere die Leis­tungen nach dem Asyl­be­wer­ber­leis­tungs­ge­setz (+98,2 %) sowie die Kinder- und Ju­gend­hilfe (+11,7 %), die sich auch an min­der­jäh­rige Schutz­su­chende richtet.

Unter den Ge­samt­aus­gaben von 227,7 Mrd. Euro (+5,9 %) machten hin­gegen die In­ves­ti­ti­ons­aus­gaben nur einen kleinen Teil aus; die Sa­chin­ves­ti­tionen legten nur um +0,5 % zu, wäh­rend bei den reinen Bau­maß­nahmen sogar ein Rück­gang von -3,9 % zu ver­zeichnen war. Of­fen­sicht­lich schlägt sich die Be­reit­stel­lung von Flücht­lings­un­ter­künften noch nicht in den Daten nieder; De­statis rechnet aber für die fol­genden Quar­tale mit einem An­stieg der In­ves­ti­tionen. 

Der An­stieg der kom­mu­nalen Per­so­nal­aus­gaben be­trug +4,0 %. Mit etwas über 60 Mrd. Euro stellen die Per­so­nal­aus­gaben aber nach wie vor den größten Kos­ten­block der Kom­munen dar.

Trotz des po­si­tiven Fi­nan­zie­rungs­saldos stieg die kom­mu­nale Ver­schul­dung (In­ves­ti­tions- und Kas­sen­kre­dite) in 2015 um 5,3 Mrd. Euro (+3,8 %) auf ins­ge­samt 145 Mrd. Euro an. 

Pres­se­mit­tei­lung De­statis

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