KfW-Studie: nur mehr Personal reicht nicht zur Steigerung der kommunalen Investitionen

In einer im De­zember er­schie­nenen Kurz­studie von KfW Re­se­arch be­leuchten die Au­toren die Gründe für die schwache In­ves­ti­ti­ons­tä­tig­keit der Kom­munen. Ob­wohl ein hoher In­ves­ti­ti­ons­stau vor­handen ist, die Steuer­ein­nahmen spru­deln und die Kre­dit­kosten niedrig sind, war 2016 kein starker In­ves­ti­ti­ons­an­stieg auf kom­mu­naler Ebene zu ver­zeichnen. Auch die über den In­ves­ti­ti­ons­för­der­fonds des Bundes be­reit­ge­stellten För­der­mittel wurden nur zö­ger­lich ab­ge­rufen. Der Bei­trag be­schäf­tigt sich ins­be­son­dere mit der For­de­rung nach mehr Per­sonal in den Bau­ver­wal­tungen, die zur Zeit in der öf­fent­li­chen De­batte zu ver­nehmen ist. 

Als zen­traler Grund für die ge­ringe In­ves­ti­ti­ons­fä­hig­keit wird die Per­so­nalnot in den Bau­ver­wal­tungen der Kom­munen ge­nannt. Im Bei­trag wird der Per­so­nal­rück­gang im Auf­ga­ben­be­reich „Bauen und Woh­nen“ in den letzten 10 Jahren mit 9.200 Voll­zeit­stellen an­ge­geben. Gleich­zeitig zeigen die Au­toren aber auch, dass die In­ves­ti­ti­ons­tä­tig­keit der Kom­munen nicht un­mit­telbar mit der Per­so­nal­aus­stat­tung der Bauämter zu­sam­men­hängt. So können die Kom­munen in ei­nige Länder auch mit einer ver­gleichs­weise ge­ringen Per­so­nal­aus­stat­tung große In­ves­ti­ti­ons­vo­lumen stemmen.

Darum schluss­fol­gern die Au­toren, dass die Per­so­nal­aus­stat­tung nur ein Faktor unter meh­reren ist, die auf die In­ves­ti­ti­ons­fä­hig­keit der Kom­munen Ein­fluss haben. Möchte man die Ka­pa­zi­täten für Pla­nung und Um­set­zung von In­ves­ti­ti­ons­vor­haben in den Kom­munen stei­gern, reicht die pau­schale For­de­rung nach mehr Per­sonal nicht aus. Dar­über hinaus müsste auch an an­dere Fak­toren wie bei­spiels­weise die Länge der Pla­nungs­ver­fahren oder der Mo­der­ni­sie­rung der Ver­wal­tungs­ab­läufe durch die stär­kere Di­gi­ta­li­sie­rung an­ge­setzt werden.

Link zur Studie

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