Der Demografische Wandel stellt Kommunalfinanzen vor große Herausforderungen

 

Dass der de­mo­gra­fi­sche Wandel mit großen Her­aus­for­de­rungen auch und ge­rade für die Kom­munen ein­her­gehen wird, dürfte un­be­stritten sein. Bis­lang un­klar ist die kon­krete Wir­kung der de­mo­gra­fi­schen Ent­wick­lung auf die Fi­nanzen der Städte und Ge­meinden. Auf Grund­lage eines neuen Lang­zeit-Da­ten­satzes hat das ifo In­stitut Dresden im Auf­trag der KfW den Zu­sam­men­hang zwi­schen De­mo­grafie und Aus­ga­ben­ent­wick­lung un­ter­sucht. In drei Pu­bli­ka­tionen von KfW Re­se­arch wurden die we­sent­li­chen Er­geb­nisse der im Ja­nuar er­schei­nenen Studie be­reits auf­ge­griffen.

Eine zen­trale Aus­sage ist, dass über die letzten 60 Jahre zu be­ob­achten ist, dass in schrump­fenden Kom­munen die Pro-Kopf-Aus­gaben an­steigen. Die sog. Kos­ten­re­ma­nenzen führen dazu, dass bei einer Be­völ­ke­rungs­ab­nahme von 1 % die Aus­gaben um 0,65 % an­steigen. Zu­gleich ist die Pro­duk­ti­vität, dass heißt die Wir­kung dieser Aus­gaben kleiner. Bei einer Schrump­fung um 1 % nimmt die Pro­duk­ti­vität eines ver­aus­gabten Euros um 0,64 % ab. Schrump­fende Kom­munen sind also dop­pelt ge­for­dert: auf der einen Seite steigt die Aus­ga­ben­last, auf der an­deren Seite nimmt die Wir­kung dieser Aus­gaben ab. Hierbei han­delt es sich um Durch­schnitts­werte, die auch von wach­senden Städten ge­prägt werden. Mit Blick nur auf Kom­munen, die noch stärker schrumpfen, fallen diese Ef­fekte gra­vie­render aus. Dies ver­deut­licht, dass die großen re­gio­nal­po­li­ti­schen Her­aus­for­de­rungen in den vielen, kleinen Städten und Dör­fern liegen, die auch in den nächsten Jahr­zehnten Ein­wohner ver­lieren werde. Dies wird vie­ler­orts völlig neue Kon­zepte der Fi­nan­zie­rung kom­mu­naler Leis­tungen er­for­der­lich ma­chen, was bis­lang in der kom­mu­nal­po­li­ti­schen De­batte zu wenig Be­ach­tung ge­funden hat.

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