Steuerschätzung 2012: mehr Geld für Kommunen

Am Dienstag, den 08. Mai tagt der Ar­beits­kreis Steu­er­schät­zung und wird seine Pro­gnosen für 2012 und die Fol­ge­jahre fest­legen. Schon jetzt ist ab­sehbar, dass sich die öf­fent­liche Hand über Mehr­ein­nahmen wird freuen können, wie der Pres­se­mit­tei­lung des Bun­des­fi­nanz­mi­nis­te­riums zu ent­nehmen ist. Für die kom­mu­nale Ebene rechnen die Ex­perten mit einem Plus von 2,6 Mrd. Euro (+ 4,1%) im Ver­gleich zum Vor­jahr, wobei auch schon 2011 ein or­dent­li­cher Zu­wachs ver­zeichnet werden konnte. Damit scheinen die ne­ga­tiven Aus­wir­kungen der Fi­nanz- und Wirt­schafts­krise für die öf­fent­li­chen Ein­nahmen vor­erst über­wunden. Bei wei­terhin guter kon­junk­tu­reller Ent­wick­lung werden die Steuer­ein­nahmen auch in den nächsten Jahren kräftig  spru­deln. Ein Grund zur Ent­war­nung ist damit je­doch nicht ver­bunden; immer noch prägen große Un­ter­schiede im Fi­nan­zie­rungs­saldo die kom­mu­nale Land­schaft. Viele von den bis­lang fis­ka­lisch ge­beu­telten Kom­munen werden we­niger vom Auf­schwung pro­fi­tieren und sich wei­terhin schwer damit tun, ihre Haus­halte aus­zu­glei­chen. Auch in 2011 lag der durch­schnitt­liche Fi­nan­zie­rungs­saldo der Kom­munen im ne­ga­tiven Be­reich, den hö­heren Steuer­ein­nahmen zum Trotz. 

Pres­se­mit­tei­lung des BMF

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