Gemeindefinanzbericht 2012 veröffentlicht

Der Deut­sche Städ­tetag hat den Ge­mein­de­fi­nanz­be­richt 2012 ver­öf­fent­licht. Die deut­schen Städte rechnen im Jahr 2012 mit einem Über­schuss von 2,3 Mil­li­arden Euro. Das liegt vor allem an Zu­wächsen bei der Ge­wer­be­steuer. Gleich­zeitig ist aber ein Aus­ein­an­der­driften von rei­chen und armen Städten durch den wei­teren An­stieg der kom­mu­nalen Kas­sen­kre­dite zu be­ob­achten. Im Jahr 2011 wuchsen sie um 4,9 Mil­li­arden Euro. Al­lein in den ersten sechs Mo­naten des Jahres 2012 er­höhten sie sich um wei­tere 2,9 auf fast 48 Mil­li­arden Euro. Be­troffen sind hiervon ins­be­son­dere die durch den Struk­tur­wandel so­zio­öko­no­misch be­las­teten Kom­munen des Ruhr­ge­biets sowie ver­ein­zelt auch Städte in an­deren Bun­des­län­dern (be­son­ders Saar­land, Rhein­land-Pfalz und Hessen). Weil die Kas­sen­kre­dite in hohem Maße auf die fi­nan­zi­elle Be­las­tung durch die So­zi­al­leis­tungen zu­rück zu führen sind, for­dert der Städ­tetag die stren­gere Be­ach­tung des Kon­ne­xi­täts­prin­zips von Bund und Län­dern.

Pres­se­mit­tei­lung des DST

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