EY Kommunenstudie 2014

EY (früher Ernst and Young) zeichnet in seiner Kom­mu­nen­studie 2014 an­hand einer Be­fra­gung von 300 Kom­munen mit über 20.000 Ein­woh­nern die ak­tu­ellen Be­find­lich­keiten der deut­schen Städte nach. So ver­weisen die Au­toren darauf, dass die Schere zwi­schen armen und rei­chen Kom­munen weiter aus­ein­ander geht, weil jede dritte Kom­munen be­füchtet, aus ei­gener Kraft mit der be­ste­henden Schul­den­last nicht mehr fertig zu werden. Trotz guter Steuer­ein­nahmen rechnen diese Kom­munen auch in den nächsten Jahren mit De­fi­ziten und sehen einen Wett­be­werbs- und At­trak­ti­vi­täts­ver­lust durch stei­gende Ab­gaben und ge­kürzte Leis­tungen. 

Pres­se­mit­tei­lung EY

 

Kommunale Konsolidierung geht zulasten freiwilliger Aufgaben

Die Un­ter­su­chung des In­nen­mi­nis­te­riums NRW zur Wir­kung des "Stär­kungs­pakt Stadt­fi­nanzen" zeigt ein zwie­späl­tiges Er­gebnis. In 2012 setzten die 34 Kom­munen der ersten Stufe des Stär­kungs­paktes Kon­so­li­die­rungs­maß­nahmen in Höhe von 253 Mil­lionen Euro um. In 2013 be­liefen sie sich sogar auf 434 Mil­lionen Euro. Dies er­reichten die Kom­munen vor allem durch Ein­spa­rungen bei frei­wil­ligen Auf­gaben, die 72 % der Kon­so­li­die­rungs­maß­nahmen aus­machten. 28 % der Kon­so­li­die­rungs­bei­träge wurde durch Steu­er­er­hö­hungen er­bracht.

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Bedeutung der Optionskommunen für die Sozialausgaben in den Ländern

Optionskommunen BevoelkerungsanteilDie Zahl der Op­ti­ons­kom­munen in Deutsch­land fällt zwi­schen den Flä­chen­län­dern höchst un­ter­schied­lich aus. Damit ver­bunden sind auch große Un­ter­schiede bei der Ein­wohner­zahl und der Höhe der kom­mu­nalen So­zi­al­aus­gaben, so­dass die Be­deu­tung dieser Op­ti­ons­kom­munen an den Grö­ßen­ord­nungen der Flä­chen­länder starken Dis­pa­ri­täten un­ter­worfen ist. Ins­be­son­dere bei der Be­trach­tung der kom­mu­nalen So­zi­al­aus­gaben sollte diese, zwi­schen den Län­dern ab­wei­chende Form, der Auf­ga­ben­or­ga­ni­sa­tion daher be­rück­sich­tigt werden.

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Kommunen können Verschuldung nur wenig reduzieren

Der deut­sche Staat hat dank der guten Kon­junktur Steuer­ein­nahmen in re­kord­ver­däch­tiger Höhe. Erst­mals seit 1950 kann der Staat seine Ver­schul­dung ef­fektiv senken, weil die Ein­nahmen die Aus­gaben im ersten Halb­jahr 2014 um rund 16,1 Mrd. Euro über­stiegen. Der Über­schuss der Ge­meinden und Ge­mein­de­ver­bände be­lief sich auf 5,3 Mil­li­arden Euro und fiel damit aber im Vor­jah­res­ver­gleich um knapp 1 Mil­li­arde Euro nied­riger aus. Der Rück­gang des Schul­den­standes machte sich darum auch we­niger stark auf Ebene der Kom­munen be­merkbar. Hier konnten die Städte und Ge­meinden in Deutsch­land ihre Ver­schul­dung nur um 59 Mio. Euro auf zur Zeit ins­ge­samt 135,1 Mrd. Euro ver­rin­gern.

Pres­se­mit­tei­lung De­statis

Kommunale Pro-Kopf-Verschuldung 2012

Kommunale-Verschuldung 2012Das Sta­tis­ti­sche Bun­desamt hat neue Daten zur kom­mu­nalen Ver­schul­dung für 2012 ver­öf­fent­licht. Wie der Pres­se­mit­tei­lung zu ent­nehmen ist, be­läuft sich die durch­schnitt­liche Pro-Kopf-Ver­schul­dung in den Flä­chen­län­dern zwi­schen 2.175 Euro in Schleswig-Hol­stein und 6.220 Euro im Saar­land (jpgvgl. Abb.). Eben­falls hoch ver­schuldet sind die Ge­meinden und Ge­mein­de­ver­bände Hessen (5.173 Euro), Nord­rhein-West­falen (4.426 Euro) und Rhein­land-Pfalz (4.233 Euro). Deut­lich besser stehen hin­gegen die Kom­munen in Bayern (2.293 Euro) und Sachsen (2.753 Euro) dar. Ins­ge­samt 30 Ge­meinden hatten am 31. De­zember 2012 eine Ver­schul­dung von mehr als 10 000 Euro je Ein­wohner. Dem­ge­gen­über waren 1.083 Kom­munen mit einer Pro-Kopf-Ver­schul­dung von unter 10 Euro na­hezu schul­den­frei. Die Daten weisen erst­mals neben den Schulden der Kern­haus­halte auch die Schulden der Aus­la­ge­rungen auf.

Pres­se­mit­tei­lung De­statis

 

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