"Gefällt mir"-Index

Deut­sche Städte in so­zialen Netz­werken haben kürz­lich ver­mehrte Auf­merk­sam­keit er­fahren, als Fa­ce­book an­ge­kün­digt hat, die of­fi­zi­ellen Seiten der Städte „Orte“ in Ei­gen­regie zu führen.Doch wie ist es über­haupt um die Be­liebt­heit der deut­schen Städte be­stellt? Wie viele Bürger drücken ihre Lo­kal­ver­bun­den­heit mit einem Klick auf „Ge­fällt mir“ aus? Wer mar­kiert seine Rei­se­ziele, Ge­burts­orte oder Wunsch-Unis mit einem „Like“?

Die Karte zeigt die Quote aus „Ge­fällt mir“-Klicks und Ein­woh­nern für die zwanzig Städte mit dem höchsten Index. Index und Werte der üb­rigen Städte sind im Mouse-Over ver­steckt. Auf­fällig ist der Me­tro­polen-Ef­fekt in Berlin, Ham­burg, Köln, Frank­furt und Mün­chen. Ver­mut­lich wird hier der Lo­kal­pa­trio­tismus be­son­ders stark durch „ex­terne“ Likes er­gänzt.

Und hier zum Aus­dru­cken und an die Wand hängen: pdfGe­fällt mir Index

 

Kommunale Finanzierungslage gut

Die Fi­nan­zie­rungs­mög­lich­keiten der Kom­munen sind einer ak­tu­ellen Um­frage der KfW-Ban­ken­gruppe zu­folge gut. Auf­grund ge­ringer In­ves­ti­ti­ons­tä­tig­keit ist die Nach­frage nach In­ves­ti­ti­ons­kre­diten eher ge­ring, wäh­rend sich die Nach­frage nach Kas­sen­kre­diten durch die fis­ka­lisch be­trof­fenen Kom­munen auf hohem Ni­veau be­wegt. Die Mög­lich­keiten, sich neue Kre­dite für in­ves­tive Zwecke zu be­sorgen, wird von den be­fragten Kom­munen als ins­ge­samt "gut" be­wertet. Dies wird sich für den Pro­gno­se­zeit­raum von sechs Mo­naten auch nicht gra­vie­rend än­dern. Ähn­lich ver­hält es sich auch mit der Kre­dit­auf­nahme von kurz­fris­tigen Li­qui­di­täts­si­che­rungs­kre­diten. Dies steht im Ge­gen­satz zu der in jüngster Ver­gan­gen­heit pro­kla­mierten "Kre­dit­klemme", die nach öf­fent­lich kom­mu­ni­zierten Fällen der Kre­ditra­tio­nie­rung durch ei­nige Kom­mu­nal­fi­nan­zierer für fi­nanz­schwache Kom­munen all­ge­mein be­fürchtet wurde. Frag­lich ist, ob die guten Fi­nan­zie­rungs­mög­lich­keiten auch in Zu­kunft be­stehen bleiben, wenn zum einen die Än­de­rungen im Zuge von Basel III die Kre­dit­vo­lu­mina der Banken ver­rin­gern und damit ver­teuern werden sowie zum an­deren sich in Folge des ab­zeich­nenden Kon­junk­tu­r­ab­schwungs die Fi­nanz­lage vieler Kom­munen wieder spürbar ver­schlech­tern wird.

Pres­se­mit­tei­lung der KfW

Fiskalpakt: Einigung zwischen Bund und Ländern bringt Kommunen Entlastung

Bund und Länder haben sich am Sonntag, den 24. Juni 2012 auf die Grund­züge der Um­set­zung des eu­ro­päi­schen Fis­kal­paktes ge­ei­nigt. Damit steht einer Zu­stim­mung des Bun­des­rates nichts mehr im Wege, denn bis auf die Links­partei si­gna­li­sierten alle Par­teien ihre Zu­stim­mung. Das Sta­tis­ti­sche Bun­desamt hat zeit­gleich be­kannt ge­geben, dass die Kom­mu­nal­ver­schul­dung zum 31.3.2012 um rund 6 Mrd. Euro ge­gen­über dem Vor­jahr auf 133 Mrd. Euro  ge­stiegen sei.

Der Fis­kal­pakt ver­schärft die Schul­den­be­gren­zungs­re­geln der Schul­den­bremse des Grund­ge­setzes. An­ders als die Schul­den­bremse be­rück­sich­tigt der Fis­kal­pakt dabei alle öf­fent­li­chen Schulden und be­zieht damit ohne Zweifel auch die Kom­munen mit ein. Der Spar­druck wird sich für die Städte und Ge­meinden weiter er­höhen, zu­gleich wird je­doch ein Stück weit die Ge­fahr ge­bannt, dass sich die Länder den Grenzen der Schul­den­bremse zu­lasten der Kom­munen ent­ziehen. Für die not­wen­digen Spa­ran­stren­gungen hat der Bund den Län­dern ei­nige Zu­ge­ständ­nisse ge­macht. 

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Stabilitätsrat in Sachsen-Anhalt gegründet

Als erstes Bun­des­land hat Sachsen-An­halt einen Sta­bi­li­tätsrat ge­gründet, der sich aus Ver­tre­tern des Landes und der Kom­munen zu­sam­men­setzt. Auf­gabe des Sta­bi­li­täts­rates ist es, eine ge­mein­same Kon­so­li­die­rungs­po­litik von Land und Kom­munen zu ko­or­di­nieren und damit si­cher­zu­stellen, dass Sachsen-An­halt ab 2019 die Vor­gaben der grund­ge­setz­li­chen Schul­den­bremse ein­hält.

Pres­se­mit­tei­lung des LMF

RLP: trauriger Rekord bei kommunaler Finanzierungslage

Die kom­mu­nale Fi­nanz­lage bleibt in Rhein­land-Pfalz wei­terhin de­fi­zitär. Wie dem Ge­mein­de­fi­nanz­be­richt 2012 des Lan­des­rech­nungs­hofs zu ent­nehmen ist, konnte die kom­mu­nale Ebene im Durch­schnitt auch in 2011 trotz Re­kordein­nahmen ihre Haus­halte nicht aus­glei­chen und ver­buchte ein De­fizit von 400 Mio. Euro. Damit bleiben nun­mehr im 22. Jahr die Ein­nahmen hinter den Aus­gaben zu­rück. Diese Ent­wick­lung ist im Bun­des­län­der­ver­gleich ein­zig­artig und be­schert dem Land einen trau­rigen Re­kord.

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